Ratsfraktion
Ministerpräsident Horst Seehofer hat auf der Kabinettssitzung am Dienstag Gemeinden aufgefordert, Probleme mit dem Breitbandausbau direkt an die Staatskanzlei zu melden. SPD Fraktionssprecher Daniel Lang kommt dieser Aufforderung gerne nach und schickte ein Schreiben an die Staatskanzlei nach München.
Das Schreiben im Wortlaut finden Sie in der Rubrik Downloads.
Über die Ansiedlung eines Kaufland Marktes in Landau ist viel geschrieben und diskutiert worden. Leider beruht vieles auf mangelnder Information und Gerüchten. Daher möchte ich als Fraktionssprecher der SPD und als Stadtrat in knappen Worten die Entscheidung erläutern. Da diese Entscheidung jedoch in einer nichtöffentlichen Sitzung getroffen wurde, bitte ich um Nachsicht, wenn ich nicht alles preisgebe.
Die Stadtratsfraktion der SPD begrüsst die Entscheidung des Gremiums an der Regierung von Niederbayern, die energetische Sanierung des Landauer Hallenbades in den Förderkatalog des Konjunkturprogrammes II aufzunehmen.
„Das ist eine gute Entscheidung und ein positives Signal an unsere heimischen Betriebe“, so Fraktionssprecher Daniel Lang.
Laut Miteilung der Regierung von Niederbayern, entfallen auf das Landauer Hallenbad 774.462,50 €. Insgesamt kann der Landkreis Dingolfing-Landau mit einem Fördervolumen in Höhe von 7.773.678,75 € rechnen, dass sich auf 13 Einzelmaßnahmen verteilt.
Verwundert zeigt sich Daniel Lang allerdings über Vorabberichte einiger CSU-Abgeordneter über die Ergebnisse des Auswahlverfahrens vor der offiziellen Pressekonferenz der Regierung von Niederbayern am gestrigen Montag.
„Da scheinen alte Seilschaften wohl noch gut zu funktionieren.“
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