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SPD Landau an der Isar

Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Landau

Ortsverein

Die Vorstandschaft des OV Landau bei der Vorstandssitzung im "Alten Markt"

SPD-Ortsvorsitzender Martin Rapke begrüßte unter anderem Stadt- und Kreisrat Daniel Lang und Stadt- und Kreisrätin Ruth Wolferseder zur SPD-Vorstandssitzung, die im Steakhaus „Zum alten Markt“ stattfand.

Der Ortsvorsitzende bedankte sich anfangs bei Jürgen Schniedermeier, Daniel Lang, Alexander Hofmann und Corinna Hübler, die durch Ihr Engagement am SPD-Stand wiederum zu einem positiven Beitrag für den Faschingsmarkt beigetragen haben.

Ortsvorsitzender Martin Rapke skizzierte das Rahmenprogramm der nächsten Monate. So werde man ab April wieder mit den kommunalpolitischen Spaziergängen beginnen. Auch am Ferienprogramm wird sich der SPD-Ortsverein Landau wieder beteiligen. Am 26.03.2010 wird im Kastenhof eine Mitgliederversammlung mit Ehrungen abgehalten.
Der Ortsverein plant außerdem Veranstaltungen zu dem Thema Kommunalfinanzen und plant eine Veranstaltung gegen die Einführung der Kopfpauschale.

Am 10.07.10 plant der Ortsverein einen Tagesausflug zum Chiemsee mit Besichtigung des Schlosses Herrenchiemsee.

Daniel Lang regte außerdem an, sich bei der Deutschen Bahn um einen zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Passau-München einzusetzen.

Erfreulicherweise wurden die Taktzeiten erhöht. Durch die eingleisige Streckenführung kommt aber fast kein Zug mehr pünktlich an. Bei den Verspätungen geht es nicht nur um Minuten, sondern diese bewegen sich in einem Rahmen von 30 Minuten bis zu einer Stunde. In letzter Zeit ist es gehäuft zu Fahrzeug- und Weichenproblemen gekommen, was auf die Belastung der eingleisigen Fahrstrecke zurückzuführen ist.

SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Lang berichtete abschließend noch von Haushaltsberatungen der Stadt Landau. 2010 werde man aufgrund der Wirtschaftskrise nicht umhin kommen nach Jahren des Schuldenabbaus heuer wieder die Neuverschuldung zu erhöhen.

In den Haushaltsberatungen ging es vor allem darum, nur die absolut notwendigen Investitionen zu tätigen und Einsparmöglichkeiten herauszufinden. Das Haushaltsjahr 2011 wird noch schwieriger werden, da aufgrund der guten Gewerbesteuereinnahmen im Jahre 2009 keine Schlüsselzuweisung erfolgen wird.

Auch die Bundespolitik war ein heiß diskutiertes Thema. Die ersten Tage waren nach Meinung von Jürgen Schniedermeier ein „Hauen und Stechen“ in der schwarz-gelben Koalition, von Traumkoalition keine Spur!
Besonders Guido Westerwelle hat sich als Brandstifter betätigt. Er hat ja Recht, dass sich Arbeit lohnen muss, aber er sollte nicht die Hartz IV –Empfänger in den Schmutz ziehen, sondern endlich, wie es SPD und Gewerkschaften fordern, einem Mindestlohn in Deutschland zustimmen.
Die Zustimmung mit der schwarz-gelben Koalition ist sehr viel schlechter als bei der großen Koalition aus SPD und Union. „Westerwelle ist einfach nur machtgeil“, so Martin Rapke. Die Bürger haben sich mehr erwartet und nicht bekommen!

Die SPD wird und muss hier die Finger in die Wunden legen und am Ball bleiben.

SPD-intern ist zu den drängenden Fragen der Gegenwart eine Befragung vom Bundesvorstand geplant.

Die Landauer SPD lädt alle Interessierten ein, mit zuarbeiten um sozialdemokratische Ziele zu verwirklichen. Wer Interesse hat, melde sich unter 09951-599910 oder jschniedermeier@aol.com

 
 

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