Aus der Vorstandssitzung vom 19.7.2012

Zur Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins konnte Ortsvorsitzender Martin Rapke unter anderem auch die Stadt- und Kreisräte Ruth Wolferseder und Rudi Pritzl begrüßen.

Zunächst diskutierte man über aktuelle bundespolitische Themen. Es wird immer deutlicher, dass Spekulanten das Finanzgefüge im EU-Raum zu zerstören versuchen. Es werden fast täglich Wetten abgeschlossen, welche Staaten demnächst pleite gehen werden. Die Maßnahmen der EU und der EZB, den Druck aus den Märkten zu nehmen werden untergraben. Auch die Ratingagenturen, die von den USA aus gesteuert werden sind mit Ihren Bewertungen nicht wirklich hilfreich, denn es scheint, als verfolgen sie ebenfalls das Ziel, Europa in die Pleite zu treiben und damit noch stärker in die Arme von Spekulanten zutreiben.
Die Landauer SPD ist ebenso der Meinung, wie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass sich die Banken auf Ihr Kerngeschäft zurückziehen sollen und sich aus Spekulationsgeschäften zurückziehen sollten. Solche Geschäfte führen mittlerweile soweit, dass es Afrika, u. a. in Äthiopien wieder zu Hungersnöten kommt, da man mittlerweile auch auf Nahrungsmittel spekuliert und damit die Nahrungsmittel für die dortige Bevölkerung unerschwinglich werden. Auch führen Spekulationsgeschäfte dazu, dass sich mittlerweile die Banken untereinander nicht mehr vertrauen um sich gegenseitig Geld zu leihen.

Die Hauptaufgabe, nämlich die Wirtschaft mit Geld zu versorgen, wird damit gefährdet und könnte mittelfristig wieder in die Rezession führen. Die Landauer SPD weiß, dass es fast aussichtslos ist, die Banken vor allem auch in den USA und Großbritannien zu zwingen, sich auf ihr Kerngeschäft zu beschränken und von Spekulationen die Finger zu lassen. Gegen die mächtige Bankenlobby wird man nicht viel ausrichten, da die britische und die amerikanische Regierung die Macht der Finanzwelt niemals antasten wird, was sich aber immer mehr als Irrtum erweist und vermutlich in die nächste Weltwirtschaftskrise führt..

Ein weiterer Punkt war die schon lang anhaltende Diskussion, um die Errichtung eines Vollsortimenters im Norden der unteren Stadt. Von der Regierung von Niederbayern wurde dieses Vorhaben in der geplanten Größe abgelehnt. Die Stadt Landau wird jetzt mit einem Gutachten, das viele Euro kosten wird, versuchen, das Wirtschaftministerium von der Notwendigkeit zur Errichtung eines Kauflandes in dieser Größe zu überzeugen. Die SPD Landau ist skeptisch, ob man mit einem weiteren Gutachten nicht nur wieder Geld in den Sand setzt, zumal sich auch die umliegenden Gemeinden im Rahmen des geltenden LandesentwicklungdPlan (LEP) gegen die Errichtung bei der Regierung ausgesprochen haben. Die Vorstandschaft SPD Landau meint, dass es sich durchaus lohnen könnte, mit den Gebäudeeigentümern, in denen der Real-Markt untergebracht war, zu verhandeln und ein neues Konzept auf die Beine zu stellen. Dieser Standort ist hat seine Genehmigung und könnte wieder belebt werden Ziel der Stadt muss es sein, bestehende Leerstände in der Stadt durch geeignete Infrastrukturmaßnahmen interessant für Investoren und damit zur Wiederbelebung die Voraussetzungen zu schaffen. Eine Konzentrierung von Märkten an den Stadtrand oder auf der grünen Wiese führt in den meisten Fällen zur Vergammelung der Innenstädte. Das wollen aber bestimmt nicht die Verantwortlichen der Stadt und sicher auch nicht die Bürger von Landau.

Zum Abschluss der Sitzung erinnerte Ortsvorsitzender Martin Rapke an die Termine des Ortsvereins Landau beim Ferienprogramm. Am 04.08.12 ist das Ballonspiel in der Landauer Grund- und Hauptschule, am 14.08.12 ist wieder das Lagerfeuer in Oberframmering und am 25.08.12 ist im Landauer Gymnasium die Chemievorführung.