SPD Landau an der Isar

Im Steakhaus „Zum alten Markt“ in Landau fand kürzlich die Monatsversammlung des SPD-Ortsvorstandes Landau statt, in der Vorsitzender Martin Rapke unter anderem auch Stadt- und Kreisrat Daniel Lang begrüßen konnte.

Auch die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins verfolgt derzeit interessiert die Debatte um in Zukunft Alterarmut zu verneiden. Laut neuesten Untersuchungen werden Arbeitnehmer, die durchschnittlich unter 2500,- € brutto verdienen dann von der zu erwartenden Rente nicht leben können. Dieser Personenkreis wird immer mehr, da vor allem Tätigkeiten im Niedriglohnsektor zugenommen haben. Die Tarifparteien sind daher aufgerufen für gerechte Löhne zu sorgen. Der Niedriglohn heute sorgt für Armut im Alter. Alexander Hofmann meinte, dass man bei der Rentenberechnung den Produktivitätsfaktor viel stärker berücksichtigen müsse.
Um Existenzen sichern zu können, wird man um die Einführung einer Solidarrente nicht umhin können. Die Entscheidung darüber muss aber parteiübergreifend fallen. Man darf bei der Diskussion um die Rentenhöhe auch nicht, wenn jemand 45 Jahre oder länger gearbeitet hat. Warum sollte hierfür nicht die Rente ohne Abschlag gewährt werden auch, wenn die Altergrenze von 65 Jahren noch nicht erreicht ist.

Im Armutsbericht von Ministerin von der Leyen wird auch deutlich, dass die Schere von Arm und Reich immer stärker auseinandergehen. 10 % der Reichen besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Wohlstandes, während die untere Hälfte der Haushalte nur über gut ein Prozent des Nettovermögens verfügt. Auch das Vermögen des Staates schrumpft. Wäre hier nicht eine Anhebung des Spitzensteuersatzes gerecht, fragte Ortsvorsitzender Martin Rapke
Er plädierte in diesem Rahmen auch dafür, dass man die Kommunen finanziell ordnungsgemäß ausstatten müsse, denn hier bekommt der Bürger die reale Politik zu spüren. Immer mehr freiwillige Leistungen werden abgeschafft, aber auch bei Pflichtaufgaben der Kommunen wird gespart.

Zum Abschluss der Vorstandssitzung befasste sich die SPD-Vorstandschaft noch mit den Beiträgen des Ortsvereins am Ferienprogramm. An allen drei Veranstaltungen (Ballonspiele mit Kindern, Lagerfeuer und Chemievorführungen) beteiligten sich wieder eine Vielzahl von Kindern und Jugendlichen. Die zeigt, dass man den Teilnehmern wieder viel Freude bereiten konnte, so dass die SPD sich auch nächstes Jahr wieder am Ferienprogramm beteiligen wird.

Die Landauer SPD beteiligt sich am Bürgerdialog der Bundespartei. Es werden Dialogkarten an die Landauer verteilt auf denen kann man äußern, was in Deutschland besser werden soll. Die Karten werden dann nach Berlin geschickt und die Beiträge fliessen in das SPD Programm zur Bundestagswahl ein.