Landauer SPD analysiert Wahlergebnis

Kürzlich traf sich die Vorstandschaft der Landauer SPD im Cafe Rapid am Bahnhof zu ihrer monatlichen Vorstandssitzung.
Hauptthema war die Bundestagswahl. Die Vorstandschaft ist sich einig, dass das Ergebnis eine bittere Katastrophe für die SPD, auch in Landau, ist. „Mit diesem Ergebnis können wir auf keinen Fall zufrieden sein“, meinte Vorsitzender Martin Rapke. Die SPD hat laut Analysen nach allen Seiten, 1,4 Mio. Stimmen an Schwarz-Gelb, 1,1 Mio. Stimmen an die Linke und 800000 an die Grünen, verloren. Aber besonders groß ist der Verlust 2 Mio. von Nichtwählern.

Deshalb ist es auch falsch die SPD nur nach Links zu öffnen. „Vielmehr muss die SPD wieder das soziale Gewissen der Bundesrepublik werden“, so der 2. Vorsitzende Daniel Lang.
Gründe sieht die Landauer Vorstandschaft in der Rente mit 67, in den Hartz-Gesetzen und auch in den fehlenden Machtoptionen der SPD. Auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 % und Afghanistan spielten wohl eine Rolle. Kurzum die SPD hat an Glaubwürdigkeit verloren und die soziale Gerechtigkeit wurde der SPD nicht mehr abgenommen.
Diskutiert wurde wie die SPD aus dem Dilemma herauskommt. Die jetzige Schwäche muss zur Stärke der SPD werden, die „Basta“-Kultur muss enden und Platz machen für eine Kultur der Teilhabe. „Die SPD muss daran arbeiten, dass die soziale Gerechtigkeit ein Band zwischen den einzelnen Interessengruppen wird“, so Kassier Jürgen Schniedermeier. Und da hilft es nicht nur die Personen auszutauschen, sondern auch hart dafür zu arbeiten. Damit wird auf dem Bundesparteitag im November begonnen. Die Landau SPD war sich einig, der neuen Führungsspitze in Berlin erstmal die Chance zu geben sich zu bewähren, statt sofort mit Kritik zu reagieren.
Im Anschluss an die Diskussion der Bundestagswahlergebnisse wurden noch aktuelle Themen aus Stadt und Landkreis besprochen.
Schließlich gab Martin Rapke noch Termine bekannt.
Der nächste kommunalpolitische Spaziergang ist am 24.11. Treffpunkt ist um 16.00h beim Brunnen im Gansmühlpark.
Am 13.11. findet im Rahmen des 90-jährigen Bestehens der Landauer SPD ein Diavortrag im Kastenhof statt mit dem Thema „Wie hat sich Landau verändert?“
Die diesjährige Adventsfeier mit Ehrungen zusammen mit AsF und 60plus ist am 28.11. im Kastenhof.
Abschließend wurde beschlossen, dass die Landauer Sozialdemokraten das überparteiliche Unterstützerbündnis für das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ aktiv unterstützen. Einschreiben kann man sich vom 19.11. bis 02.12. im Landauer Rathaus.