SPD Landau an der Isar

Ortsvorsitzender Marin Rapke konnte anlässlich der Vorstandssitzung des SPD-Ortsverein Landau im Steakhaus „Zum alten Markt“ unter anderem die Stadt- und Kreisräte Daniel Lang und Rudi Pritzl begrüßen.

Zunächst gab Martin Rapke einige Termine bekannt. So wird der SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau am Mittwoch, 28.05.2013 in Landau im Gasthof Reitinger einen Festabend zum 150-jährigen Bestehen der SPD veranstalten. Die Festrede wird der ehemalige SPD-Landesvorsitzende Rudi Schöfberger halten. Beginn ist um 19.00 Uhr.

Martin Rapke gab dann die Termine zum Ferienprogramm bekannt. Am 10.08.2013 veranstaltet der OV wieder den Ballonweitflugwettbewerb, am 17.08.2013 die Chemievorführung und am 23.08.2013 das Lagerfeuer.

Anschließend berichtete Martin Rapke vom SPD-Landesparteitag. Hierbei wurde über das Parteiprogramm diskutiert und mit großer Mehrheit beschlossen. Schwerpunkte sind die soziale Gerechtigkeit und die Bildungspolitik. Außerdem fanden Neuwahlen statt. Hierbei wurde Florian Pronold als Landesvorsitzender bestätigt. Die Niederbayern-SPD ist auch noch mit Bezirksvorsitzenden Christian Flisek im Landesvorstand vertreten.

Danach der diskutierte der SPD-Ortsverein über die „Verwandtenaffäre“, also über die Beschäftigung von Verwandten bei Abgeordneten. Die SPD-Niederbayern wird auf der Liste der Landtagspräsidentin in zwei Fällen aufgeführt, hier muss aber gesagt werden, dass die Beschäftigungsverhältnisse von Verwandten 2001 bzw. 2003 beendet worden sind, also zeitnah nach Einführung der Übergangslösung im Jahr 2001.
Verwerflich aus Sicht der SPD Landau ist vor allem das Verhalten des ehemaligen CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid, der seine Frau nicht nur übermäßig aus Steuermittel bezahlt hat und vermutlich auch noch scheinselbständig war.

Dieses Verhalten trägt zur Politikverdrossenheit bei und wird zu einer Verringerung der Wahlbeteiligung führen.