SPD Landau an der Isar

Aus der Vorstandssitzung vom 10.3.2015

Ortsverein

Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Landau traf sich unter Leitung von Ortsvorsitzenden Martin Rapke zur monatlichen Vorstandssitzung im Steakhaus „Zum alten Markt“ in Landau.

Zunächst diskutierte man die vorliegenden Haushaltszahlen der Stadt Landau.

Die Haushaltsansätze sind als solide zu bezeichnen. Die Ausgaben beschränken sich auf das absolut nötige und sind absolut zukunftsorientiert. Leider fallen die Gewerbesteuereinnahmen niedriger als gedacht aus, so dass eine höhere Kreditaufnahme unumgänglich ist. Positiv ist derzeit aber das niedrige Zinsniveau. Lobend zu erwähnen ist, dass die Fraktionen im Stadtrat von der Stadtverwaltung frühzeitig in die Haushaltsplanungen miteinbezogen worden sind.

Erfreulich ist die Entwicklung bei den Stadtwerken, welche die Verschuldung fast ganz reduziert haben.

Die Kreisumlage, die die Stadt Landau heuer zu leisten hat, weist mit 5 600 000,- € einen

Rekordwert aus.

Der Landkreis kann heuer bezüglich des Landkreishaushaltes aus dem Vollen schöpfen. Maßnahmen können sogar vorgezogen werden und sogar Schulden abgebaut werden

Landrat Trapp betonte in seiner Haushaltsrede auch, dass die Stadt Landau seine Schulden annähernd verdoppelt hat. Hierbei ist zu betonen, dass die Stadt Landau notwendige wichtige Investitionen für die Zukunft vorangetrieben hat, wie z. B. den Neubau des Kindergartens Regenbogenland, der Neubau der VHS oder die Erweiterung der Montessori-Schule.

Teilweise müsse man hierbei Kosten vorstrecken und erhält hierfür erst später Zuschüsse.

Aufgrund der guten Haushaltslage des Landkreises hoffe man, dass in den nächsten Jahren die Kreisumlage gesenkt werden könne.

 

Das Gymnasium Landau fordert von der Stadt Landau seit längerer Zeit den Neubau einer Tartanbahn. Im Haushaltsansatz sind hierfür sogar anteilig Mittel eingeplant. Für die Stadt Landau ist die Neuerrichtung einer Tartanbahn primär nicht von so großer Bedeutung. Da aber das Gymnasium Landau vehement auf eine Errichtung drängt, müsste der Landkreis Dingolfing-Landau als Schulaufwandsträger auf die Stadt Landau zukommen und die Möglichkeit einer Kostenbeteiligung ausloten. Hierbei ist auch über die Entrichtung einer Nutzungsgebühr nachzudenken.

 

Heiß diskutiert wurden auch die Umbauvarianten der Kreuzung B20/Dgf 3. Das staatliche Bauamt hat sich für eine Knotenlösung mit Brücke ausgesprochen. Dies bringt aber für die Anwohner erhebliche Lärmbelästigungen mit sich, da vor allem Lastkraftwagen vor der Steigung zurückschalten müssen. Dem Vorschlag, die Dgf 3 unter der B20 durchzuführen oder die B20 leicht zu erhöhen, wird nach Prüfung erfahrungsgemäß abgelehnt werden, weil sich der Bund als Betreiber der B20 nicht an den Umbaukosten beteiligen wird und daher keinen Eingriff auf die B20 zulassen wird.

Darum wurde auch der Vorschlag der SPD Landau eine Overfly-Variante zu prüfen nicht weiter verfolgt. Martin Rapke widersprach der Darstellung des staatlichen Bauamtes, dass der Flächenverbrauch hierbei ungleich höher gewesen wäre.

Damit schloss erden offiziellen Teil der Vorstandssitzung.

 
 

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