Aus dem Stadtrat – Unterschriftensammlung der SPD lässt Bürgermeister Brunner schwitzen

Daniel Lang

Die heutige Stadtratssitzung verlief im Gegensatz zu manch anderer recht turbulent. Beherrschendes Thema war die Quartiersgarage und der Stand des neuen Bussystems. Nachdem der SPD Ortsverein durch seine Unterschriftensammlung für eine Bürgerversammlung zum Stand der Quartiersgarage für erheblichen Wirbel gesorgt hat, fühlte sich Bürgermeister Josef Brunner berufen, zu einigen von der SPD gestellten Fragen Stellung zu nehmen.

Bürgermeister Brunner verwies zunächst auf die langjährige Planungsphase und machte deutlich, dass er keine Alternativen zu der Garage sähe. Nachdem nun der Grundstückserwerb fast abgeschlossen ist soll ab Mitte März 2008 die Auftragsvergabe erfolgen und der Bau beginnen. Es freut den Ortsverein sehr, dass Herr Brunner seinen Aufgaben als Stadtoberhaupt nachkommt und im Stadtrat seine Ausführungen abliest. Dennoch bleiben einige Fragen ungeklärt. Bürgermeister Brunner sagte nichts zu den Baukosten und den Förderungen. Detaillierte Informationen gibt es nur, wenn man sie ihm aus der Nase zieht. Durch viele Gesprächen mit Landauer Bürgern wissen wir, dass noch Informationsbedarf besteht. Der Erfolg gibt uns recht. Die Resonanz auf die geforderte Bürgerversammlung ist gewaltig. Diesen Erfolg können weder Stadtrat Rembeck, der mit Begeisterung im SPD Blatt Landauer Bockerl liest, mit einem Wutausbruch, noch Stadtrat Franz Rebl schmälern. Rebl unterstellt dem SPD Ortsverein, wir würden die Tiefgarage verhindern wollen. Herr Rebl sollte sich die Mühe machen und § 18 der Gemeindeordnung genau lesen. Eine Bürgerversammlung kann nichts verhindern, wie er es dem SPD Ortsverein vorwirft. Hier geht es lediglich um das Bürgerrecht auf Information. Wenn ein langjähriges Mitglied des Stadtrates dies nicht weiß, bestehen Zweifel an seiner fachlichen Kompetenz. Oder ist es schon eine gezielte Unterstellung im beginnenden Wahlkampf?

Das zweite heiße Thema betraf die Nutzung der neuen Buslinien. Herr Salzer von der Firma Frey, nahm zu einigen Punkten Stellung. Er erklärte die Linienführung und Auslastung der Busse. Auf Nachfrage stellte sich heraus, dass lediglich 2% Erwachsene das neue Angebot nutzen und somit der ÖPNV nicht angenommen wird. Auf Beschwerden seitens der Eltern reagierte er ausweichend. Ein ruppiger Ton seitens der Busfahrer scheint normal zu sein. Franz Rebl kommentierte dies nur so: „Die Eltern haben ein Problem, nicht die Kinder“

Die heutigen Ausführungen im Stadtrat beweisen es. Die Landauer SPD ist auf dem richtigen Weg, der Mehrheit Feuer unter´m Hintern zu machen.

P.S. Leider lässt sich der Unterschied der journalistischen Qualität auch in Landauer Zeitungen erkennen. Oftmals wird falsch zitiert, Unwahrheiten verbreitet und Persönliches mit sachlichen Argumenten vermischt. Es zeugt von schlechtem Stil, wenn in einem Artikel perönliche Eindrücke des Journalisten auftauchen. Hierfür gibt es Kommentare.

Daniel Lang