Mit den Menschen-Für den Menschen

Zur Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Landau am 13.07.10 im Kastenhof begrüßte Ortsvorsitzender Martin Rapke unter anderem die Stadt-und Kreisräte Ruth Wolferseder und Daniel Lang.

Zunächst wurde der Volksentscheid diskutiert. Die Landauer SPD war aktiv am Aktionsbündnis beteiligt. In Landau haben sich 65 % für „Ja“ entschieden, dies ist eines der besten Ergebnisse in Bayern.

Der SPD-Ortsverein Landau wird sich mit drei Veranstaltungen wieder am Ferienprogramm beteiligen. Am 07.08.10 findet wieder das Ballonfest mit Spielen für die kleineren Teilnehmer statt. Am 14.08.10 veranstaltet der Ortsverein eine Chemievorführung. Zum Abschluss lädt die SPD am 20.08.10 die Kinder zu einem Lagerfeuer ein.

Am Samstag, 11.09.10 verwandelt sich der Bahnsteig in Landau wieder in eine Feiermeile. Die Landauer SPD veranstaltet wieder das beliebte Bahnhofsfest.

Im Herbst lädt die SPD wieder zu kommunalpolitischen Spaziergängen ein. Am 18.09.10 wird der Spaziergang über den Bockerlbahnradweg nach Möding führen und am 16.10.10 werden Usterling und Zulling besucht.

Die Bayern- und Bundes SPD befindet sich im Umbau. Dies ist auch Thema des Landesparteitages in Landshut. Martin Rapke stellte die Zukunftswerkstatt „Faires Duetschland“ vor. Demokratie braucht die Menschen. Die SPD will den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ausbauen. Jede Meinung wird gehört, jeder Vorschlag ist wichtig. Weitere Infos gibt es unter www.zukunftswerkstatt.spd.de. Die Landauer SPD ruft jeden auf sich zu beteiligen.

Unzufrieden zeigte sich die Vorstandschaft mit der Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Anstatt die Kosten im Gesundheitswesen einzudämmen, werden die Zusatzbeiträge der Versicherten erhöht. Der Versuch der Regierung, die unsolidarische Kopfpauschale einzuführen, ist zunächst gescheitert, aber nicht vom Tisch.
Die SPD fordert dagegen die solidarische Bürgerversicherung: Diese versichert jeden. Die Versicherungspflichtgrenze wird aufgehoben. Gesetzliche und private Krankenkassen bieten die Bürgerversicherung an. Alle Bürgerversicherungstarife werden in den Risikostrukturausgleich einbezogen. Einkommensbezogene Beiträge: Jeder zahlt nach seiner Leistungsfähigkeit aus Erwerbs- und Kapitaleinkommen seine Beiträge. Lohnbezogene Beiträge werden paritätisch finanziert. Durch einen gesetzlichen Leistungskatalog ist alles medizinisch notwendige zu 100 % versichert. Die Versicherten erhalten die Leistungen ohne in Vorleistung treten zu müssen. Jeder kann die Krankenkasse frei wählen. Wer gesetzlich versichert ist, kann künftig zwischen den Bürgerversicherungsangeboten der gesetzlichen und der privaten Kassen wählen. Wer bereits einen privaten Versicherungsvertrag nach altem Muster hat, kann diesen behalten oder in ein Bürgerversicherungsangebot seiner Wahl wechseln. Wer neu krankenversichert wird, geht sofort in die Bürgerversicherung. Dabei wird nicht vorgeschrieben, ob das gesetzliche oder das private Bürgerversicherungsangebot gewählt wird. In der Bürgerversicherung sind Familienmitglieder ohne eigenes Einkommen und Kinder beitragsfrei mitversichert.