Aus SPD Vorstandssitzung vom 12.04.11

Bernhard Roos, MdL besichtigte mit dem Ortsverein die Quartiersgarage

An der kürzlich stattgefundenen Ortsvorstandssitzung des SPD Ortsvereins Landau konnte Ortsvorsitzender Martin Rapke auch den MdL Bernd Roos aus Passau begrüssen. Dieser besuchte an diesem Tag den Landkreis Dingolfing-Landau. Zunächst wurde die Quartiersgarage besichtigt, dann ging man gemeinsam zum Steakhaus am Spitalplatz.

Bernd Roos berichtete von seiner Arbeit und der Arbeit der SPD-Fraktion im Landtag.

Er kritisierte, dass der ländliche Raum gegenüber den Ballungsgebieten immer größer benachteiligt wird, obwohl laut bayerischer Verfassung die ländlichen Regionen und die Städte gleich behandelt werden müssen.
Bernd Roos sagte, dass die Staatsregierung für die Sanierung der Straßen viel mehr Geld zur Verfügung stellen müsse. Wenn man den Zustand vieler Staatsstrassen jetzt nicht entscheidend verbessert, wird in Zukunft zur Sanierung der Strassen noch mehr Geld benötigt.
Beim Thema Bildungspolitik kritisierten die SPD-Vorstandsmitglieder, dass man der Hauptschule nur einen neuen Namen gegeben hat und die Hauptschulen zusammengefasst hat, was letztendlich bedeutet, das die Schüler längere Wege auf sich nehmen müssen.
Bernd Ross skizzierte als Gegenmodell die Gemeinschaftsschule, in der die Schüler möglichst lange gemeinsam die Klasse besuchen, aber durch individuelle Lehrpläne den bestmöglichen Schulabschluss erwerben. Da die Realschulen und die Gymnasien längst aus allen Nähten platzen könnten dadurch teure Erweiterungsbauten eingespart werden.
Bei der Energiepolitik waren sich die Landauer Genossen und MdL Roos einig, dass die Atomenergie keine Zukunft mehr habe und ein Ausstieg so schnell wie möglich realisiert werden müsse. Erneuerbare Energien müssen weiter forciert werden und es dürfe dabei nicht jedes Projekt blockiert werden. MdL Bernd Roos meinte, dass die Bürger im Vorfeld stärker eingebunden werden müsse, damit sie sich auch mit den Projekten identifizieren können und sich darin auch wieder finden.

Zum Thema „Erwerb des Bahnhofgebäudes“ gibt es noch nichts Neues zu vermelden. Die Stadt Landau hat ein Angebot abgegeben, hat aber von der Deutschen Bahn noch nichts gehört. Die SPD betonte, dass ein Erwerb des Gebäudes wünschenswert wäre, da die Stadt jetzt bereits einige Räume des Bahnhofes als Mieter nutzt, aber man solle nicht jeden Preis zahlen, zumal ein erheblicher Sanierungsbedarf bestehe.
Das Bahnhofsgebäude wäre aber auch für die Musikschule ein absolut geeignetes Gebäude, da man den Musikunterricht zentral in einem Gebäude erteilen könnte. Zumal wäre die Gaststätte ein geeigneter Veranstaltungsraum.

Ortsvorsitzender Martin Rapke gab dann die Termine zum Ferienprogramm bekannt. Am Samstag, 13.8.11 bietet der Ortsverein für die kleineren Teilnehmer am Ferienprogramm wieder Luftballonspiele an. Am 19.08.11 wird in Oberframmering wieder ein Lagerfeuer entzündet.
Am 24.09.11 bietet der Ortsverein wieder eine Busfahrt zum Tag der offenen Tür zur Wacker Chemie an.