SPD Landau an der Isar

„Copy and Paste“ statt „Laptop und Lederhose“

Allgemein

Martin Rapke und Dr.Jürgen Schniedermeier mit Frank-Walter Steinmeier und Florian Pronold beim traditionellen Fischessen

SPD-Dingolfing-Landau beim Aschermittwoch in Vilshofen
Dingolfing-Landau.

Auch dieses Jahr war der Andrang vor dem Wolferstetter Keller in Vilshofen wieder sehr groß. Schon früh morgens drängelten sich die Menschen aller Altersklassen vor dem Veranstaltungsort um einen guten Sitzplatz zu ergattern. Schon kurz nach dem Einlass waren fast alle Plätze besetzt und die Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis Dingolfing-Landau mit ihrem Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier sicherten sich gute Plätze, um die mit Spannung erwarteten Redner Florian Pronold, den SPD-Landesvorsitzenden, und Frank Walter Steinmeier, den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, hören zu können.

Als dann Frank Walter Steinmeier zusammen mit Florian Pronold, Generalsekretärin Natascha Kohnen, SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Markus Rinderspacher und Bürgermeister Michael Adam die Bühne betrat, war der Applaus riesig.

Als erster stieg der SPD-Landesvorsitzende, Florian Pronold, in den Ring. Mit einem Geisterfahrerwarnschild aus Österreich, die Verkehrsminister Ramsauer in Deutschland einführen will, warnte Pronold vor den schwarz-gelben Geisterfahrern. Vor allem Horst Seehofer steht für die Versinnbildlichung eines politischen Geisterfahrers. In diesem Zusammenhang attackierte Pronold die CSU für das Festhalten an den umstrittenen Steuervergünstigungen für Hoteliers. "Der Geisterfahrer Seehofer ist immer noch auf der falschen Spur unterwegs ", stellte Pronold fest. Auch das von Seehofer gegebene Versprechen, sich zeitnah für Leiharbeiter einzusetzen, hat Seehofer nicht gehalten. Menschen, die in Leiharbeitsverhältnissen sind, sollten genau wie alle anderen eine angemessene Entlohnung bekommen, so dass diese auch davon leben und ihre Familien den Wert ihrer Arbeit und ihrer Person spüren, so Pronold.

Vor allem aber auch für den ländlichen Raum sei die Marschrichtung der CSU eine gänzliche Katastrophe. "Die Steuergelder aus Niederbayern werden brav nach München getragen - und nichts kommt zurück", echauffierte sich Pronold. Als Gegenleistung bekommen die Bürger schlechte Internetanschlüsse und sollen sich nach Österreich orientieren.
Auch das Thema Landesbank und die damit verbundene Verschuldung spielte eine große Rolle in der Aschermittwochsrede von Florian Pronold. Die Krise hat den Freistaat mittlerweile, inklusive Zinsen, in Höhe von 450 Millionen Euro belastet. Keiner von denen, die Mist gebaut hätten, wurde zur Rechenschaft gezogen. "Die CSU steht nur noch für Chaos, Selbstbedienung und Unfähigkeit“, so Pronold.

Frank Walter Steinmeier stellte in seiner Aschermittwoch-Rede deutlich fest, dass die zurückliegenden 16 Monate der schwarz-gelben Bundesregierung eine Aneinanderreihung von "Versagen" seien. Die Entzauberung dieser Koalition in Berlin werde weitergehen, prognostizierte Steinmeier. " Die streiten sich untereinander wie die Kesselflicker", stellte Steinmeier klar heraus. Regieren sei vor allem eines, betonte Steinmeier: eine große Verantwortung. Und genau damit könne Merkel nichts anfangen. Es geht nur noch um klein-karierten Machtpoker, statt um vernünftiges Regieren.

"Wenn einer nichts mit dem Aufschwung zu tun hat, dann dieser Herr Brüderle von der FDP", stellte Steinmeier fest. Sozialdemokratische Minister wie Olaf Scholz oder Peer Steinbrück hätten einen viel größeren Beitrag zur Überwindung der Krise geleistet. Der Bundestagsfraktionschef forderte außerdem eine Abschaffung der Studiengebühren, die nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun hätten und Kinder aus geringer verdienenden Familien die Chance auf Bildungsgerechtigkeit verwehrten. Alle SPD regierten Bundesländer werden für die Abschaffung der Studiengebühren sorgen.

Natürlich nahm sich Frank Walter Steinmeier in seiner Aschermittwochsrede auch den "Sündenfall Guttenberg" zur Brust. Die Plagiatsaffäre sei ein Verrat der bürgerlichen Tugenden, so Steinmeier. „Früher hieß das bei der CSU: Laptop und Lederhose. Heute heißt es: Copy und Paste.“ Guttenberg wurde nicht von der Opposition oder den Medien zu Fall gebracht. „Das war ganz und gar sein eigenes Werk“, sagte Steinmeier. In diesem Zusammenhang ist auch die Glaubwürdigkeit Angela Merkels nachhaltig beschädigt. "Wenn sie das nächste Mal in China gegen Plagiate wettert, wird auch der höflichste Chinese sein Grinsen nicht unterdrücken können", stellte Steinmeier fest. Die SPD kämpft für einen Weg zur Vollbeschäftigung und wird auch das Ziel sozialer Gerechtigkeit so überzeugt weiterverfolgen. Die begeisterten Zuhörer dankten Steinmeier mit "Standing Ovations", und "Zugabe, Zugabe" -Rufen.

Auch die Dingolfing-Landauer Genossinnen und Genossen nutzten den Aschermittwoch in Vilshofen zu hautnahen Kontakt mit den politischen Größen der SPD.

 
 

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